Veranstaltung: "Behinderte Menschen im Deutschen Bundestag".

Aus der ganzen BRD waren 300 Behinderte Menschen auf Vorschlag aller im Bundestag vertretenen Fraktionen vom Bundestagspräsidenten eingeladen worden.

Die Veranstaltung fand im Paul-Löbe-Haus einem der Parlamentsgebäude des Deutschen Bundestages statt. Das Paul-Löbe-Haus beherbergt alle Funktionsbereiche die für den reibungslosen Parlamentsbetrieb von Nöten sind. Dazu gehören beispielsweise 550 Büros die 275 Abgeordneten zur Verfügung stehen, 19 Sitzungssäle, 450 Büros der Ausschüsse sowie der Besucherdienst des Bundestags.

Die fraktionsübergreifende Veranstaltung eröffnete Bundestagspräsident Norbert Lammert und teilte uns mit, dass wir zu dieser, erstmals in der Art stattfindenden Veranstaltung als Experten in eigener Sache eingeladen wurden. Wir sollen uns nach dem Motto: "Nichts über uns, ohne uns" engagiert in die Diskussionen einbringen. Alle von uns angesprochenen Themen werden gesammelt, nichts wird verloren gehen und die gesammelten Themen werden dann konzentriert, den einzelnen Bundestagsfraktionen zur Weiterbearbeitung zugestellt.

Alle Fraktionsvorsitzenden sprachen kurze Grußworte an uns und stellten fraktionsübergreifend fest, dass es den Abgeordneten ein großes Anliegen ist, dass wir Betroffene als Experten in eigener Sache den Abgeordneten - Hinweise und Informationen geben, wo die Umsetzung der UN-Behinderten-Rechtskonvention noch verbessert werden muss. Damit in absehbarer Zeit, Inklusion und die selbstbestimmte und barrierefreie Teilhabe am Leben in der Gesellschaft für alle Menschen gelingen kann.

Alle eingeladenen Betroffenen waren auf die im Bundestag bestehenden 12 Arbeits-Ausschüsse aufgeteilt.
Ich war dem Finanz- und Haushaltsausschuss zugeordnet. In dem Ausschuss werden normaler Weise die Haushaltsgelder genehmigt und vergeben. Nach Auskunft der Abgeordneten ist dass, der mächtigste Ausschuss im Bundestag.

Die Arbeitsausschüsse wurden von einer/m Bundestagsabgeordneten des zugehörigen Bundestagsausschusses geleitet und von einem Beamten des Bundestagsamtes organisatorisch begleitet. Aus dem zugehörigen Ministerium waren für Fragen aus dem Plenum zwei Fachbeamte und ein Verwaltungsbeamter im Arbeits-Ausschuss anwesend.

Aus dem Kreis der Betroffenen wurden zwei Sprecher gewählt, die im Abschluss-Plenum die erarbeiteten Themenschwerpunkte des Arbeitsausschusses präsentierten.

Insgesamt gesehen, sowohl organisatorisch wie inhaltlich eine für uns Betroffene hervorragende Veranstaltung im Deutschen Bundestag, die jetzt jährlich wiederholt werden soll. Bericht von Karl Brunnbauer,

Als stellvertretender Vorsitzender von "Selbst Aktiv Bayern SPD" habe ich mir natürlich die Veranstaltung auch noch aus der parteipolitischen Perspektive angeschaut. Dabei konnte ich feststellen, dass wir als SPD zu dem Thema "Umsetzung der UN-BRK" und mit dem Netzwerk "Selbst Aktiv SPD" in der BRD am besten aufgestellt sind. Gefolgt von der Bundestagsfraktion der "Linken", die aber, über kein Netzwerk für Behinderte Menschen verfügt wie die SPD.

Selbstverständlich hatte ich auch ein paar unserer neuen Flyer der Arbeitsgemeinschaft Bayern dabei und habe diese gezielt verteilt.

Unter anderem konnte ich kurz mit unserem Fraktionsvorsitzenden Frank-Walter Steinmeier sprechen und habe im den Flyer überreicht.

Desweiteren überreichte ich am Stand der SPD-Bundestagsfraktion den Flyer an eine Genossin der Standbetreuung. Ich nehme an, dass der an Sie überreichte Flyer die Nachforderung von unser Genossin MdB Silvia Schmidt begründet.