Fachartikel zur Forschungsarbeit der Autorin Veronika Schwerdtfeger „Wie werden Menschen mit Behinderung bei der politischen Willensbildung in den Parteien Deutschlands eingebunden?“
Fachartikel zur Forschungsarbeit der Autorin Veronika Schwerdtfeger
„Wie werden Menschen mit Behinderung bei der politischen Willensbildung in den Parteien Deutschlands eingebunden?“
Ist-Stand-Erhebung der Beteiligungsmöglichkeiten für Menschen mit Behinderung in den Parteien Deutschlands
Politische Willensbildung ist der Weg, in dem politisch Handelnde korrespondieren und Einflussnahme ausüben, um zu bindenden kollektiven Entscheidungen zu gelangen. Die Befragung von Parteimitgliedern mit Behinderung und der Parteien in Deutschland zur Einbildung der politischen Willensbildung von Menschen mit Behinderungen in den Parteien Deutschlands brachte Herausforderungen hinsichtlich der Befragungsinstrumente, der Durchführung der Fragebögen und der Interpretation der Ergebnisse mit sich. Ziel der Umfrage war es, einerseits vorhandene Konstellationen zu ermitteln, die aufzeigen wie gleichberechtigte politische Willensbildung und politische Partizipation in den Parteien Deutschlands bereits umgesetzt werden, und andererseits Vorschläge für korrektive Maßnahmen zur Verbesserung zu erfassen.
Hierbei waren die individuellen Bedürfnisse der Menschen mit Behinderung in den Parteien und die dadurch entstehenden Anforderungen an die Parteien besonders zu beachten. Zu diesem Zweck führte die Autorin eine Fragebogenerhebung durch, die an die Geschäftsstellen und die Landes- und Fraktionsvorsitzenden der zum Zeitpunkt der Umfrage in den Parlamenten vertretenen Parteien Deutschlands auf Bundes- und Landesebene sowie an deren Parteimitglieder gerichtet wurde.
Die Autorin selbst hat eine leichte Körperbehinderung und ist in einer Partei in der Arbeitsgemeinschaft "Selbst Aktiv" auf Landesebene tätig und somit in die politische Willensbildung eingebunden. In dieser Funktion wird sie oft mit unterschiedlichsten Problematiken behinderter Menschen konfrontiert, die deren Einbindung in die aktive politische Willensbildung innerhalb einer Partei erschweren. Erlebte Situationen der mehr oder weniger erfahrenen politischen Teilhabe in der Partei auf den unterschiedlichen Parteiebenen veranlassten die Autorin im Rahmen ihrer Masterarbeit im Studiengang Master oft Art (MA) Sonderpädagogik eine „Ist-Stand-Erhebung der Beteiligungsmöglichkeiten für Menschen mit Behinderung in den Parteien Deutschlands“ durchzuführen. Die Fragestellung der Ist-Stand-Erhebung bezieht sich auf die im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland im Artikel 21 verankerten Verpflichtung der Parteien bei der politischen Willensbildung des Volkes mitzuwirken, wobei der Artikel 29 der UN-Behindertenrechtskonvention einfordert auch behinderten Menschen die Teilhabe am politischen Leben zu garantieren. In diesem Artikel werden die wesentlichen Ergebnisse und die daraus resultierenden Schlussfolgerungen bzw. Empfehlungen an die Parteien und Parteimitglieder dieser Forschungsarbeit in einer prägnanten Zusammenfassung erfasst, wobei vorweg wesentliche theoretische Grundlagen, die vorgefundenen politischen Voraussetzungen und der von der Autorin vorgefundene Forschungsstand noch kurz erläutert werden.
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